Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma ISK Industrie-Service Krebs KG

1.   Behördliche Genehmigung

Die Firma ISK Industrie-Service Krebs KG mit Sitz in 96515 Sonneberg, Friedrich-Engels-Straße 116, besitzt als Verleiher die Erlaubnis zur gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung, unbefristet erteilt von der Bundesanstalt für Arbeit, Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen.

2.   Rechtsstellung der Mitarbeiter

Durch die Entsendungen von Mitarbeitern wird kein Vertragsverhältnis zwischen ISK Mitarbeitern und Entleiher begründet. Während des Einsatzes unterliegen ISK-Mitarbeiter dem Direktionsrecht des Entleihers, den Arbeitsanweisungen des Entleihers und arbeiten unter seiner Aufsicht und Anleitung. Sie sind zur Geheimhaltung für alle vertraulichen und geheimhaltungsbedürftigen Geschäftsangelegenheiten des Entleihers verpflichtet.

3.   Einsatz der ISK Mitarbeiter

Der Entleiher setzt ISK-Mitarbeiter ausschließlich an dem Ort und für die Tätigkeiten ein, welche vereinbart wurden.
Für die Einweisung und Überwachung der Leistung der ISK Mitarbeiter ist der Entleiher verantwortlich.

4.   Auswahl der Mitarbeiter

Der Entleiher bestellt Personal für eine definierte Tätigkeit. ISK Industrie-Service Krebs oHG stellt dem Entleiher daraufhin sorgfältig ausgesuchte und auf die erforderliche berufliche Qualifikation überprüfte Mitarbeiter zur Verfügung.

5.   Allgemeine Pflichten von ISK Industrie-Service Krebs oHG

ISK KG verpflichtet sich, allen gesetzlichen Arbeitgeberpflichten nachzukommen.

6.   Allgemeine Pflichten des Entleihers

Der Entleiher hält die für seinen Betrieb geltenden Vorschriften des Arbeitsschutzrechts (Arbeitssicherheit, Arbeitszeit  etc.) ein. Der Entleiher macht die entsendeten Mitarbeiter vor Beginn der Arbeit mit einschlägigen Unfallverhütungsvorschriften des jeweiligen Arbeitsplatzes vertraut und stellt gegebenenfalls die erforderlichen Sicherheitsausrüstungen zur Verfügung. 

7.   Mitarbeiterentlohnung

ISK Industrie-Service Krebs oHG entlohnt seine Mitarbeiter nach einem gültigen Tarifwerk für Zeitarbeit zwischen BAB./,DGB. Darin sind die Einkommensstrukturen und Sozialleistungen der ISK-Mitarbeiter abgebildet.. 

8.   Abrechnung

Der Entleiher zeichnet dem entsendeten ISK-Mitarbeiter die mitgeführten Leistungsnachweise nach Arbeitsende täglich ab oder beteiligt den Mitarbeiter am Zeiterfassungssystem. Die Unterzeichnung der Leistungsnachweise ist die Bestätigung der erbrachten Leistung durch ISK. Die Abrechnung erfolgt wöchentlich.

Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung und der im Anhang befindlichen Leistungsnachweise ohne Abzug fällig und innerhalb von 14 Tagen zu zahlen. Eine Aufrechnung oder Geltendmachung eines Zurückhaltungsrechts ist nur insoweit möglich, als das es sich um unbestrittene oder gerichtlich anerkannte Beträge handelt.

Schicht-, Nacht-, Sonn- und Feiertagsstunden werden mit Zuschlägen berechnet, deren Höhe gesondert vereinbart werden.

9.   Haftung

ISK Industrie-Service Krebs KG haftet nur für die ordnungsgemäße Auswahl seiner Mitarbeiter in Bezug auf die vertraglich vereinbarten Tätigkeiten. Die Haftung beschränkt sich auf Schäden, die nachweisbar durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung der Auswahlverpflichtung entstehen. Die Haftungsgrenze liegt  bei 5.000 Euro. 

Für weitere Ansprüche haftet ISK Industrie-Service Krebs KG nicht.

10. Übernahme/Vermittlung

Eine provisionsfreie Übernahme von Mitarbeitern ist in der Regel nach einer Einsatzdauer von 9 Monaten möglich. 

Bei Vermittlung eines Mitarbeiters wird je nach Qualifizierungsstand nach vorheriger Vereinbarung Vermittlungsprovision erhoben.

11. Gerichtsstand und Erfüllungsort

Erfüllungsort ist der Sitz der Firma ISK Industrie-Service Krebs KG. Gerichtsstand ist Jena.

Stand: 01/2016
Verfasser: Rother/Hoffmann